Der steinige Weg zum Bauvorhaben

Etwas zu bauen, soll Freude bereiten. Tut es auch – doch in der Schweiz ist der Weg bis zum Start eines Bauvorhabens oft lang. Ein Grund dafür ist das im Mai 2014 in Kraft gesetzte revidierte Raumplanungsgesetz, das eine «Siedlungsentwicklung nach innen» ermöglichen und fördern soll – einen haushälterischen Umgang mit dem Boden, der dem Bevölkerungswachstum Rechnung trägt und den Reiz unserer Landschaften erhält.


Kantone und Gemeinden arbeiten seither mit Hochdruck an der Anpassung ihrer Planungs- und Baugesetze. Die bauliche Verdichtung entspricht einem öffentlichen Interesse. Doch dadurch werden die Planungs- und Bewilligungsverfahren komplexer. Zudem werden immer mehr Anspruchsgruppen und Nachbarn in diese Prozesse einbezogen. Weiter folgen Abklärungen zu diversen Themen: Verkehrsaufkommen und -sicherheit, Lärmimmissionen, Gewässerschutz, Bachfreilegungen, Naturgefahren etc. Da ist Fachwissen gefragt und die Baubehörden kleinerer Gemeinden sind damit oft
überfordert.


Negative Auswirkungen auf die Bewilligungsfristen haben aber weniger die Vorschriften als vielmehr die schlagkräftigen juristischen Instrumente, die den Nachbarn für Einsprachen zur Verfügung stehen. So wird die Gesetzgebung oft für Partikularinteressen instrumentalisiert – und ein Bauprojekt kann über Jahre hinausgezögert werden. Dem Bauherrn und seinen Planern bleibt dann die frustrierende Aufgabe, einen Stein nach dem andern für die Baubewilligung aus dem Weg zu räumen.

 

Blogbeitrag vom 4. Mai 2017; Titus Ladner und Stephan Rausch